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aus Hellweger Anzeiger: Samstag, 4. Februar 2017

Selber gucken und schnell entscheiden

Kindergarten-Neubau: CDU plädiert für Ortsbesichtigung des Ausschusses

        Von Yvonne Schütze-Fürst

HOLZWICKEDE • Die Christdemokraten möchten nicht nur anhand von Fakten, die in einer Sitzungsvorlage zusammengefasst sind, über ein Grundstück entscheiden, das sich für einen Kita-Neubau eignet. Sie fordern eine Ortsbesichtigung ein.

Das Thema Kita-Grundstück stand nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderates, der am Donnerstagabend tagte. Der Parteivorsitzende der CDU, Frank Lausmann, kündigte aber beim Punkt Anfragen einen Antrag auf Durchführung einer Ortsbesichtigung in der Planungs- und Bauausschusssitzung am 21. Februar an. Am gestrigen Freitag folgte dann der Antrag in schriftlicher Form.

Allerdings stieß Lausmanns Forderung, die Politiker mögen sich vor Ort die Grundstücke anschauen, schon in der Ratssitzung bei den übrigen Fraktionen auf Unverständnis. Während der Vorsitzende des Planungs- und Bauausschusses, Wilfried Brinkmann (BBL), erklärte, nicht die Notwendigkeit dafür zu sehen, gab Jochen Hake (FDP) zu bedenken, dass Ortsbesichtigungen nicht arbeitnehmerfreundlich seien. Die Ausschüsse beginnen bei Vor-Ort-Terminen immer früher und nicht erst um 17.30 Uhr.

Wie Lausmann aber begründete, sollen bei der Ortsbesichtigung die Vorschläge der Parteien und der Verwaltung in Augenschein genommen „und den Antragstellern Gelegenheit gegeben werden, die Vorschläge, im Hinblick auf die Machbarkeit insbesondere einer sinnvollen verkehrlichen Erschließung, zu erläutern“. Bei den Terminen vor Ort könnten dann auch Fragen direkt beantwortet und „Missverständnisse beziehungsweise Vorbehalte hinsichtlich der räumlichen Ausgestaltung ausgeräumt werden“. Vertreter der zuständigen Behörden sollten an der Sitzung teilnehmen, fordert die CDU. Und sie fordert eine Entscheidung, welches Grundstück bebaut werden soll, in der Sitzung am 21. Februar ein.


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